12.01.06




Mit Zauberkraft ins Neue Jahr

„Mit Zauberkraft ins Neue Jahr", lautete das Motto des Neujahrsempfangs des Ortsverbandes Bad Camberg von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN am 9. Januar im Projektraum der Pfarrgasse 13. Dem bereits im vorigen Jahr aufgetretenen Zauberer Mike Biel gelang es wieder, mit neuen Zaubertricks das Publikum total zu begeistern.
Zu Beginn der Veranstaltung berichtete Fraktionsvorsitzender Dieter Oelke über die Perspektiven seiner Partei. So sind die GRÜNEN seit 1985 in der Stadtverordnetenversammlung von Bad Camberg vertreten. In diesen 21 Jahren hätten sie die städtische Politik mit konstruktiven Initiativen maßgeblich beeinflusst. Bei den letzten Kommunalwahlen 2001 erzielten BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Bad Camberg 8,4% der Stimmen. Dieter Oelke, Josef Bittner und Jens Fischer-Kottenstede vertraten die GRÜNEN in der Stadtverordnetenversammlung, Erich Grzesista im Magistrat und Sabine Häuser-Eltgen im Ortsbeirat der Kernstadt. Auch in dieser Legislaturperiode hätten die GRÜNEN die Stadtpolitik entscheidend mitgeprägt. Ob bei Energiesparmassnahmen, dem Einsatz regenerativer Energien, bei der Aufdeckung von Umweltsünden, bei Anpflanzungen, im Finanzbereich, bei der Stadtentwicklung oder bei sozialen Angelegenheiten - überall hätten die GRÜNEN Akzente setzen können.
Oelke nannte vier Beispiele des Erfolges der GRÜNEN:
·Die „Jubiläumsallee" an der ICE-Schnellbahnstrecke gehe auf Initiative der GRÜNEN zurück. Bürger können in diesem Bereich Bäume spenden. Durch insgesamt 13 gespendete Bäume ist inzwischen schon eine Baumallee entstanden, die von vielen Fußgängern genutzt wird.
·Der Öffentlichkeitsarbeit der GRÜNEN sei es mit zu verdanken, dass der „Guttenberger Hof" in der Altstadt endlich saniert wird.
·Im Frühjahr 2004 deckten die GRÜNEN einen großflächigen illegalen Herbizideinsatz auf, bekannt geworden unter „Umweltfrevel im Dombachtal".
·Auf Antrag der GRÜNEN beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2005, wieder Mitglied im Klimabündnis zu werden.

CDU und SPD hätten eine inhaltlich weitgehend identische Politik betrieben, die neben anderen Faktoren entscheidend zum hohen Haushaltsdefizit beigetragen habe, so Oelke. Dies sei sicherlich auch ein Grund, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN als dritte politische Kraft in Bad Camberg bei den Kommunalwahlen zu stärken. Schwerpunkte GRÜNER Politik lägen wieder auf sozialem und ökologischem Gebiet, wobei die GRÜNEN Energiesparmaßnahmen, der Förderung regenerativer Energien und den Belangen des Naturschutzes besondere Priorität einräumen. Daneben setzen sie sich für eine sozial gerechtere Verteilung der Haushaltsmittel ein und streben eine Reduzierung der Kindergartenbeiträge an. Die Stärkung Bad Cambergs in seiner Funktion als Kneippheilbad liegt ihnen ebenfalls sehr am Herzen Sie fordern eine finanzielle Konsolidierung der hochverschuldeten Stadt, damit auch in Zukunft ein städtischer Handlungsspielraum gewahrt bleibt. Nicht zuletzt macht den GRÜNEN die Stadtentwicklung Sorgen, weil mit der geplanten Errichtung von weiteren großen Verkaufsmärkten an der Beuerbacher Landstraße in Richtung Autobahn die Existenz vieler Geschäfte in der Stadt gefährdet ist. Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Eine bürgerfreundliche Stadt muss eine städtische Infrastruktur garantieren, die die Lebensqualität für alle Generationen gewährleistet!
Der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Mathias Wagner führte aus, der Zauberer Gerhard Schröder hätte sich mit seinem letzten Zaubertrick der vorgeschobenen Neuwahl verschätzt. Bei der zauberhaften Angela Merkel sei die Aufbruchsrhetorik ziemlich schnell verblasst. Auch Roland Koch sei entzaubert. Das Land Hessen habe eine neue Schuldenaufnahme von 1,6 Milliarden Euro vorgesehen und sei hinsichtlich der Arbeitslosen schlechter als der Schnitt aller Bundesländer. In Bildung und Naturwissenschaften nehme Hessen nur den siebten beziehungsweise zwölften Platz ein. Mehr grüne Mandatsträger im Kreis und Bad Camberg täten der politischen Kultur gut. Wagner wünschte den GRÜNEN in Bad Camberg am Abend der Kommunalwahl am 26. März einen Grund zum Feiern.



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